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| Stadt Soltau – Staatshilfen mal anders definiert |
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Leider prallten seine massiven Proteste an den Zuständigen der Stadt Soltau ab und „während bundesweit Unternehmen mit Staatshilfen gefördert werden, erlässt die Stadt Soltau eine wettbewerbsverzerrende Heide-Park Sondersteuer“, ärgert sich Mairinger zu Recht. In Soltau scheint der Begriff ‚Staatshilfe’ missverstanden zu werden, denn während man im Allgemeinen davon ausgeht, dass in diesem Zusammenhang von Hilfen des Staates an Unternehmen die Rede ist, hilft sich die Stadt Soltau lieber selbst. Oder vielleicht hat Soltaus Bürgermeister Wilhelm Ruhkopf auch nur die Aussage seines SPD-Parteikollegen und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück missverstanden, der gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte, dass „wer seine Defizite selber zu verantworten hat, der sollte nicht auf den Staat als Reparaturbetrieb bauen.“ Ruhkopf dreht den Spieß jetzt einfach um und lässt das städtische Haushaltsloch einfach von einem Unternehmen stopfen. Für den Heide-Park Chef gibt es nur ein Adjektiv, das diese Maßnahme beschreiben kann: „Skandalös!“ „Gerne wären wir bereit gewesen weiterhin unsere jährlichen freiwilligen Zahlungen in Höhe von 150.000 Euro unter rechtlich abgesicherten Bedingungen an die Stadt Soltau abzuführen, aber das scheint nicht genug zu sein. Bei 1,5 Prozent Sondersteuer pro Eintrittkarte sprechen wir mittlerweile von circa 450.000 Euro, damit die Stadt Soltau ihre marode Gemeindekasse finanzieren kann“, so Mairinger weiter. Dass das nicht ohne Folgen bleibt, ist klar, denn auch ein Unternehmen wie das Heide-Park Resort, zahlt eine solche Summe nicht aus der Portokasse, sondern ist gezwungen wenigstens einen Teil davon auf den Eintrittspreis umzulegen. „Wir wollten aber zumindest unsere kleinen Gäste verschonen, damit die Geldbeutel ihrer Eltern durch die ‚Kartensteuer’ nicht zu sehr belastet werden“, erklärt der kinderliebe Österreicher, „daher erhöhen wir ab dem 2. Juni nur den Eintrittspreis für Erwachsene um 50 Cent, was ich persönlich sehr bedaure!“ |
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